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Der Fachausschuss
Der Fachausschuss begrüßt den Fortschritt der Ausbauplanungen. Es bleibt zu hoffen, dass die Genehmigungsverfahren ohne größere Hürden bewältigt werden können. Im Wasserstraßenausbaugesetz sind 5 Ausbauvorhaben für Seehafenzufahrten benannt. Dies ist für die WSV eine große Herausforderung. •• Kriegslasten in den Seehafenzufahrten und im Küstenvorfeld Der Fachausschuss ist beeindruckt von den Aufwendungen, die nach wie vor zur Beseitigung von Kriegsaltlasten erforderlich sind und noch Jahrzehnte sein werden. Es ist eine enge Koordination der Maßnahmen und Weiterentwicklung in der Sondierungstechnik sinnvoll, um effizienter zu agieren. •• Entwicklung des Seehafens Rostock •• Besichtigung des Seehafens Rostock Themen/Empfehlungen aus der 70. Sitzung in Emden: •• Ausblick auf das Programm für den Ausschuss •• Masterplan Ems 2050 – Tidesteuerung Emssperrwerk Der Fachausschuss begrüßt die Entwicklung des Masterplans Ems 2050. Die späte Einbeziehung der Schifffahrt wurde von allen Seiten erkannt und kann mit der einberufenen Arbeitsgruppe geheilt werden. Der Fachausschuss bittet, die Schifffahrtsbelange ausreichend zu berücksichtigen, sieht aber auch die Notwendigkeit der Kompromissbereitschaft der Häfen und Schifffahrtstreibenden. Ohne eine Kompromisslösung würden die Schifffahrtsverhältnisse sich zunehmend erschweren. Dies muss bei den weiteren Gesprächen als Leitgedanken voranstehen. •• Flüssigerdgas LNG (liquefied natural gas) •• LNG PowerPac als flexibel einsetzbare Lösung zur Stromversorgung von Containerschiffen in Häfen Während in anderen Ländern bereits Nutzungspflichten in vielen Häfen bestehen (USA, China), läuft Europa und vor allem Deutschland weit hinterher. Nach Ansicht des Fachausschusses bedarf es grundlegender Veränderungen, um den umweltfreundlichen Einsatz von LNG auch in Deutschland zu beschleunigen und damit auch die Konkurrenzfähigkeit auf diesem Markt zu erhöhen. Die deutschen Häfen sind in diesem Aspekt noch zu vorsichtig. Hierzu bedarf es: −−Ein hafenseitiges, kommunales Umdenken hinsichtlich der Energieinfrastuktur. Statt in bestehende Infrastruktursysteme sollte in die LNG-Infra struktur investiert werden. −−Zwischenlösungen für den Einsatz in Häfen, bis die Schiffe ausgerüstet sind. −−Einheitliche Genehmigungsverfahren zwischen den Bundesländern. Hier sind Bund und Länder aufgefordert (ggf. auch EU), einheitliche Regelungen und Auflagen zur Bunkerung und zur Infrastruktur mit LNG zu definieren. −−Schnellere Planungen und Umsetzung von Maßnahmen zur landseitigen Logistik für den LNG-Betrieb. −−Förderung des LNG-Einsatzes durch Kostenmodelle (Beispiel: EEG-Umlage). Es gibt Lösungsansätze, nachdem der LNG-Einsatz für alle Seiten wirtschaftlich darstellbar ist. •• Entwicklung des Emder Hafens •• Besichtigung des Emder Hafens 3.2 Weiteres Arbeitsprogramm Für das Jahr 2019 werden zwei Fachausschusssitzungen angestrebt. Die 71. Sitzung des Fachausschusses findet am 19. März 2019 in Cuxhaven statt. 3.3 Durchgeführte Veranstaltungen Der Fachausschuss hat im Berichtsjahr 2018 keine Veranstaltungen durchgeführt. 3.4 Geplante Veranstaltungen Über weitere Veranstaltungen seitens des Fachausschuss wird in der nächsten Sitzung beraten. 3.5 Veröffentlichungen des Fachausschusses Der Fachausschuss hat unter seinem Namen im Jahr 2018 keine Veröffentlichungen vorgenommen. Fragen zu den behandelten Themen können an den Fachausschuss über die Emailadresse (johannes.drolshagen@wsv. bund.de) herangetragen werden. Weitere Informationen zum Fachausschuss sind auf der Internetseite der HTG (www.htg-online.de) zu finden. Gez. Dipl.-Ing. Thomas Rosenstein Fachausschusses Baggergut Vorsitzender: Dr. Henrich Röper c/o Hamburg Port Authority Neuer Wandrahm 4, 20457 Hamburg Tel: 040-42 847-2481 E-mail: Henrich.Roeper@hpa.hamburg.de 1 Zielsetzung Aufgrund der gesetzlichen Umweltanforderungen ebenso wie im Hinblick auf die öffentliche Diskussion sind Unterhaltung und Ausbau von schifffahrtlich genutzten Gewässern ohne ein ausgereiftes und weitsichtiges Sediment- und Baggergutmanagement nicht möglich. 2 Arbeitsgruppe Der Fachausschuss hat Mitglieder aus Bundes- und Länderbehörden, Hafenverwaltungen, Hochschulen sowie der Industrie. Die Arbeit des Fachausschusses führt Erfahrungen zusammen, um diese in die nationale und internationale Diskussion einzubringen. Zu den Themen gehört die gesamte Palette im Umgang mit Sedimenten. Aufgrund der durch die Mitglieder repräsentierten Institutionen liegt der Schwerpunkt im Küstenbereich. 3 Ausschussarbeit 3.1 Sitzungen und Veranstaltungen Im Jahr 2018 wurden zwei Sitzungen durchgeführt: 20.-21. März 2018 in Wesel, Hülkens Wasserbau 12.-13. September 2018 in Rostock, Universität Rostok 11.-12. September 2018 – Rostocker Baggergutseminar (Mitorganisation) 3.2 Bearbeitete Themen Als wesentliche Themen wurden im Jahr 2018 u.a. behandelt: •• Stand der Fortschreibung der Baggergutrichtlinien (GÜBAK) •• Aktuelle Entwicklungen zur Mantelverordnung •• Umsetzung Wasserrahmenrichtlinine (WRRL) hinsichtlich Revisionsprozess (Positionspapier in Arbeit) •• Beneficial use of dredged material / Arbeitspapiere verschiedener Gremien •• Baggergutverbringing in die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) •• Sedimentmanagementkonzept Ems (Masterplan/GÜBAK/Land) •• Fachberichte zu den verschiedenen Wasserstraßen und Häfen 82 HANSA International Maritime Journal 10 | 2019
•• Informationen aus den internationalen Gremien •• Überarbeitung und Aktualisierung der vom Fachausschuss veröffentlichten Papiere 3.3 Weiteres Arbeitsprogramm und Perspektiven Im Jahr 2019 sind zwei Sitzungen vorgesehen. Die Aktualisierung und gestalterische Aufbereitung des Positionspapiers soll ebenso wie das Verwertungspapier in der ersten Jahreshälfte 2019 veröffentlicht werden. Fachausschuss Hafenrecht Vorsitzender: Dr. Thomas Brinkmann c/o Dr. Schackow & Partner Domshof 17, 28195 Bremen Tel: 0421-3699-148, Fax: -144 E-Mail: t.brinkmann@schackow.de Der Fachausschuss für Hafenrecht hat sich als offenes Diskussionsforum für an hafenrechtlichen Fragen fachlich Interessierte herausgebildet. Der Hafenrechtsausschuss hat 30 Mitglieder. Zum Vorstand gehören: •• Dr. Jörn Augner, Hamburg Port Authority (HPA), Hamburg •• Susann Blaseio, Freie Hansestadt Bremen Senator für Wirtschaft und Häfen, Bremen •• Dr. Thomas Brinkmann, LL.M. (Vorsitzender) Dr. Schackow & Partner Rechtsanwälte, Bremen •• Jan-Hinnerk Faida, Berg-Packhäuser & Kollegen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsmediation, Worpswede •• Dr. Alexander Geisler, Zentralverband Deutscher Schiffsmakler e.V., Hamburg •• Lutz Könner, ZDS Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e.V., Hamburg •• Peter Marx, Rechtsanwalt, Unternehmensverband Bremische Häfen e.V., Bremen •• Tilo Wallrabenstein, VDR – Verband Deutscher Reeder, Hamburg Am 03.05.2018 fand die 39. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses bei der HPA Hamburg Port Authority statt. Die Themen waren: 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Bericht des Vorsitzenden Der Bericht des Vorsitzenden wird aus Zeitgründen zurückgestellt. Der neue hauptamtliche Geschäftsführer der HTG, Herr Michael Ströh, stellt sich vor. 3. Aktuelle Stunde •• Uwe Kraft, Stellvertretender Hafenkapitän, Bremen »Vorschlag der EU-Kommission zur Neufassung der Richtlinie für Hafenauffangeinrichtungen für Schiffs abfälle« •• Dr. Moritz Reese, Helmholtz Zentrum für Umweltforschung, Leipzig »Rechtsgutachten zur Anwendung der Bewirtschaftungsziele und Ausnahmen gem. §§ 27, 29, 30 WHG in Bezug auf Schadstoffeinträge aus Ober- und Mittelelbe, die sich in den Sedimenten des Hamburger Hafens ablagern« 3. Schwerpunktthema •• Dr. Arne Gniechwitz, KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft, Hamburg »Nutzungsrechte an öffentlichen Hafengrundstücken: Reichweite und Grenzen von Ausschreibungspflichten« 4. Verschiedenes und Diskussion Die Arbeitsergeb nisse der 39. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses sind auf der Homepage des Fachausschusses abrufbar. Am 01.11.2018 fand die 40. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses bei der HPA Hamburg Port Authority statt. Die Themen waren: 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Bericht des Vorsitzenden Der Zugangscode zur Seite des Hafenrechtsausschusses auf der neuen Homepage der HTG wurde allen Mitgliedern aufgegeben. Der Vorsitzende appelliert an die Gäste, für sich oder ihre Organisationen eine Mitgliedschaft in der HTG zu prüfen. 3. Aktuelle Stunde • Dr. Susanne Heitmüller, Bundesamt für Seeschifffahrt u. Hydrographie, Hamburg »Umsetzung der Ballastwasserkonvention« • Julius Walther, FHB - Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Bremen »Welche Möglichkeiten könnten zu einer Beschleunigung von Planverfahren für Hafenbauvorhaben führen?« 3. Schwerpunktthema • Dr. Frank Fellenberg, Rechtsanwälte Redeker Sneller Dahs, Berlin »Vorschläge zur Optimierung der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)« 4. Verschiedenes und Diskussion Die Arbeitsergebnisse der 40. Fachausschuss-Sitzung des Hafenrechtsausschusses sind auf der Homepage des Fachausschusses abrufbar. Gez. Dr. Thomas Brinkmann, Vorsitzender Hansa 181x44.qxp_IMMH 09.02.17 17:52 Seite 1 Meer erleben im Herzen der HafenCity KAISPEICHER B KOREASTRASSE 1 | 20457 HAMBURG TEL. 040 300 92 30-0 | WWW.IMM-HAMBURG.DE GEÖFFNET: TÄGLICH 10 BIS 18 UHR HANSA International Maritime Journal 10 | 2019 83
