HTG-Fachausschüsse und Arbeitskreise – Jahresbericht 2017, Teil 2 Fachausschuss Binnenwasserstraßen und Häfen Vorsitzender: Dipl.-Ing. Michael Heinz, Abteilungsdirektor der Abteilung Umwelt, Technik, Wassertourismus, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Bonn. 1. Zielsetzung (Aufgabenstellung) Der Fachausschuss »Binnenwasserstraßen und Häfen« arbeitet als gemeinsamer Ausschuss des Vereins für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e. V. (VBW) und der Hafentechnischen Gesellschaft (HTG). Der Fachausschuss greift aktuelle Fragestellungen aus der Praxis ebenso auf, wie er generelle neue Entwicklungen selbst anstößt oder verfolgt. Die Ergebnisse der Arbeit des Fachausschusses werden in kurzen Jahresberichten, in Veranstaltungen, zu besonderen Themen und in Veröffentlichungen der Fachwelt und der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Aufgaben des Fachausschusses sind: •• Erfassung der Leistungsmerkmale aller Wasserstraßen und Binnenhäfen •• Darstellung der Nutzungsmöglichkeiten und der Bedeutung von Wasserstraßen und Häfen für die Verkehrswirtschaft •• Darstellung der volkswirtschaftlichen Bedeutung •• Beschreibung der Mehrzweckfunktionen der Wasserstraßen über ihre verkehrspolitische Bedeutung hinaus für Ökologie, Wasser- und Energiewirtschaft sowie für Tourismus und Freizeit •• Analyse und Vorschläge zur Behebung von Schwachstellen der Infrastruktur •• Anregungen zur Weiterentwicklung der Infrastruktur von Wasserstraßen und Häfen •• Anregungen zur Beschleunigung der Verkehrsabläufe •• Vorschläge zur Entwicklung der Binnenwasserstraßen in ihrer Netzfunktion 2. Angaben zur Arbeitsgruppe Die Mitglieder des Fachausschusses repräsentieren unterschiedliche Bereiche, z. B.: •• Binnenschifffahrtsgewerbe •• Verladerschaft •• Verwaltung und Wissenschaft •• Binnenhäfen 2.1 Mitgliederveränderungen Im Berichtszeitraum wurden folgende neue Mitglieder (teilweise wieder) in den Fachausschuss berufen: •• Herr Erik L. Schultz, Koninklijke BLN- Schuttevaer, Zwijndrecht (Niederlande) •• Herr Martin Strack, RMD-Consult GmbH, München •• Herr Gerhard Straub, Neckarhafen Plochingen GmbH, Plochingen Aus dem Fachausschuss ist im Berichtszeitraum ausgeschieden: •• Herr Detlef Aster •• Herr Immo Conring, GDWS Standort Magdeburg •• Herr Martin van Dijk, Koninklijke BLN-Schuttevaer 2.2 Kooperation mit Dritten Die Arbeit des Fachausschusses erfolgt fachbezogen, teilweise im Dialog mit anderen Fachausschüssen des VBW – insbesondere mit den Fachausschüssen »Binnenschiffe« und »Verkehrswirtschaft«. Teilweise erarbeiten fachausschussübergreifende Arbeitsgruppen Themen, Stellungnahmen oder Positionspapiere. Mit dem Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB) werden aktuelle technische Fragestellungen erörtert. 3. Ergebnisse der Ausschussarbeit 3.1 Sitzungen des Fachausschusses im Berichtszeitraum Im Jahr 2017 hat der Fachausschuss zweimal getagt: •• 16. März 2017 in Duisburg •• 18. Oktober 2017 in Basel 3.2 Arbeitsergebnisse Landstrom für die Fahrgastkabinenschifffahrt Der im vergangenen Jahr vorgelegte Statusbericht der Arbeitsgruppe »Landstrom für die Fahrgast-kabinenschifffahrt« wurde finalisiert und im VBW-Magazin 1/2017 veröffentlicht. Initiative »Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben« Eine der Kernforderungen des Runden Tisches zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten des VBW ist die Beschleunigung von Nachtragsverfahren und Vergaben. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Runde Tisch vorgeschlagen, die Bearbeitung von Nachtrags- und Vergabeverfahren wieder stärker auf der Amtsebene anzusiedeln und Entscheidungskompetenzen wieder an die Basis zu verlagern. Bislang ist es so gewesen, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter jeden Nachtrag zur Prüfung an die Außenstellen weiterleiten mussten, wenn die Gesamtsumme der Nachträge einen bestimmten Grenzwert erreicht hatte. Das führte dazu, dass auch Nachträge mit kaum ins Gewicht fallenden Summen aufwendig nachgeprüft werden mussten. Bauunternehmer am Runden Tisch haben diese Praxis kritisiert, da Nachträge häufig auch Jahre nach Abschluss und Abnahme des Bauwerkes noch nicht bearbeitet worden seien. In Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nahm die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt diese Kritik auf und startete einen Pilotversuch zur Beschleunigung von Vergaben und Nachträgen. Der Pilotversuch wurde im Juli 2017 begonnen und und wird zwei Jahre andauern. Für diesen Zeitraum sind die für den Bereich der Wasserstraßenneubauämter (WNA) geltenden Vergabegrenzen und Nachtragswertgrenzen für Bauleistungen(VOB/VOL) und freiberufliche Leistungen (VGV – früher als VOF bezeichnet) deutlich angehoben worden. Nach zwei Jahren sollen die Erfahrungen mit den neuen Wertgrenzen evaluiert werden, bei positivem Ergebnis könnte das Modell auch auf die Wasserstraßenämter übertragen werden. Dies ist aus Sicht der Experten auch zwingend notwendig, da das Gros der Bauleistungen in diesen Bereichen anfällt. Der Fachausschuss »Binnenwasserstraßen und Häfen« sieht in diesem Modellversuch einen positiven Schritt auf dem Weg zur Beschleunigung von Planungsund Vergabeverfahren. 80 HANSA International Maritime Journal – 155. Jahrgang – 2018 – Nr. 7
Um jedoch signifikante Zeitersparnisse bei der Bereitstellung von Verkehrsinfrastrukturen zu erzielen, müssten weitere Schritte erfolgen. Daher mahnten der Hauptverband der deutschen Bauindustrie (HDB) und der VBW die Umsetzung weiterer Schritte aus dem Handlungskonzept des Runden Tisches an. Als vordringliche Maßnahmen wurden u. a. funktionale Ausschreibungen, wie die Vergabe von »Planungs- und Bauleistungen«, aber auch die stärkere Einbindung der Vorplaner in die Bauplanung genannt. Gemeinsam wollen HDB und VBW den Runden Tisch im kommenden Jahr fortsetzen, bisher Erreichtes evaluieren, neue, bislang nicht bearbeitete Themenfelder erschließen und gemeinsame Initiativen zu diesen ergreifen. Studie »Infrastrukturpolitik im internationalen Vergleich« Der VBW gab im Herbst 2016 am Lehrstuhl für europäische Planungskulturen der Fakultät Raumplanung der Technischen Universität Dortmund eine vergleichende Studie zu Infrastrukturplanungsprozessen in Deutschland, Österreich und den Niederlanden in Auftrag. Autor ist Christoph Vennemann, der durch die Arbeit inzwischen seinen Master of Science im Fach Raumplanung erworben hat. Die Studie mit dem Titel »Infrastrukturpolitik im internationalen Vergleich – eine Analyse der drei Länder Niederlande, Österreich und Deutschland unter Berücksichtigung der Wasserstraßeninfrastruktur« wurde nun veröffentlicht und ist auf der VBW-Homepage kostenfrei abrufbar. Die Studie untersuchte die Organisation der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten, wie die jeweiligen Länder Infrastrukturprojekte finanzieren, die Rolle des Verkehrsministeriums im Planungsprozess sowie die Planungsprozesse selbst. Die Ergebnisse liegen seit Jahresanfang vor. Die Studie wurde mit gut bewertet und Anfang 2017 zur Veröffentlichung aufbereitet. Eine Zusammenfassung der Studienergebnisse ist im VBW-Magazin 1/2017 erschienen. Das Gesamtwerk kann im internen Teil der VBW-Webseite heruntergeladen werden. 3.3 Weiteres Arbeitsprogramm und Perspektiven für die nächsten Jahre Im aktuellen Jahr stehen als Schwerpunktarbeiten auf dem Programm: •• Fortsetzung des Dialoges zur Initiative »Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben«. •• Weitere Vernetzungen mit den anderen VBW Fachausschüssen zum Querschnittsthema Umwelt. •• Weitere Begleitung der aktuellen Erkenntnisse zum Klimawandel. 3.4 Veröffentlichungen des Fachausschusses Die Ergebnisse des runden Tisches zur Initiative von Beschleunigung und die Kurzfassung Studie »Infrastrukturpolitik im internationalen Vergleich« wurden im VBW-Magazin veröffentlicht. Fachausschuss Consulting Vorsitzender: Dipl.-Ing. Uwe Lemcke Kontaktadresse: INROS LACKNER SE Rosa-Luxemburg-Straße 16 18055 Rostock Tel.: 0381-4567 870, Fax: -899 e-Mail: uwe.lemcke@inros-lackner.de Internet: www.inros-lackner.de 1. Zielsetzung 1.1 Der Fachausschuss versteht sich primär als Gesprächs- und Diskussionskreis, der sich regelmäßig mit wesentlichen das Thema »Consulting« betreffenden Anliegen im Gesamtinteresse der HTG-Mitglieder befasst. Die Zusammensetzung des Fachausschusses mit Mitgliedern aus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, von Hochschulen und Universitäten, der öffentlichen Hafenverwaltung, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und aus Consultingunternehmen, ermöglicht insbesondere zu übergreifenden Themen interessante Diskussionen und komplexe Lösungsansätze. Wegen seiner bereichsübergreifenden Zusammensetzung verfolgt der Ausschuss nicht die Interessen einer Standesorganisation, eines bestimmten Berufszweiges oder von Verbänden. 1.2 Der Fachausschuss befasst sich vorrangig mit folgenden Themen: •• Änderungen im Dienstleistungsbedarf im In- und Ausland •• Fragen des Verhältnisses AG/Consultant •• Anforderungen und Förderungen des Nachwuchses für das Consultingwesen •• Herausragende Consultingleistungen 2. Angaben zum Ausschuss Dem Fachausschuss gehören zurzeit 23 Mitglieder an. Im Betrachtungszeitraum wurden als neue Mitglieder aufgenommen: •• Herr Dr. Bergen, Hamburg Port Authority •• Herr Weiß, Niedersachsen Ports •• Herr Behrendt, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur •• Herr Prof. Carstensen, Technische Hochschule Nürnberg Mit Gaststatus gehören aus dem Kreis der »Jungen HTG« Frau Emken und Herr Dr. Albers zum Ausschuss. 3. Ergebnisse der Ausschussarbeit 3.1 Sitzungen des Fachausschusses Im Jahr 2017 fanden zwei Ausschusssitzungen statt: 30.03.2017, Bremenports GmbH & Co. KG, Bremerhaven Wesentlicher Inhalt: •• Vorstellung Bremenports •• Einführung BIM in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung •• EU-Klageverfahren gegen HOAI – Bedeutung für Vergabeverfahren •• Besichtigung der Schleusen- und Hafenanlagen in Bremerhaven 15.11.2017, WTM Engineers GmbH, Hamburg Wesentlicher Inhalt: •• Vorstellung WTM •• Auswertung HTG-Kongress Duisburg •• Vorbereitung FAC-Workshop zum Thema »BIM« am 17.10.2018 in Hamburg •• neues Bauvertragsrecht ab 01.01.2018 •• Entfall HOAI – Bedeutung für das Vergaberecht •• Besichtigung Baustelle Überseequartier Hafencity Hamburg 3.2 Arbeitsergebnisse Inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechtes •• wesentliche Änderungen im Werkvertragsrecht •• Bedeutung für den Architekten- und Ingenieurvertrag 3.3 Weiteres Arbeitsprogramm •• Vorbereitung des FAC-Workshops zum Thema »BIM« •• Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen, insbesondere vor dem Hintergrund der Klage der EU-Kommission gegen Deutschland, mit dem Ziel, die gesetzliche Verordnung über Honorare für Architekten- und Ingenieure (HOAI) abzuschaffen Uwe Lemcke Fachausschussvorsitzender HANSA International Maritime Journal – 155. 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